Veröffentlicht am von Maria Quanz

SuedLink – Bürgerbeteiligung im Überblick

Übertragungsnetzbetreiber TenneT informiert nun seit Anfang Oktober über die Planungen zu den Erdkabelkorridoren der Gleichstromverbindung SuedLink. In Hessen sind die Info-Foren größtenteils abgeschlossen, nun sind die betroffenen Landkreise, Kommunen und die Bevölkerung aufgefordert, die vielen Möglichkeiten der Beteiligung wahrzunehmen und Raumwiderstände aufzuzeigen, die unter Umständen eine Änderung der Trassenführung erfordern und daher bei den weiteren Planungen berücksichtigt werden müssten.

Alle ergänzenden Raumwiderstände, die bis zum 29. November angegeben werden, können lt. Übertragungsnetzbetreiber TenneT bei den aktuellen Planungen noch berücksichtigt werden. Die daraus gewonnenen Erkenntnisse werden in den ersten Antrag auf Bundsfachplanung eingearbeitet, bevor dieser bei der Bundesnetzagentur eingereicht wird.

ÜNB TenneT wird keine weiteren Trassenkorridorvorschläge mehr erarbeiten, aber bemüht sein, die in den Info-Veranstaltungen vorgestellten Varianten zu optimieren. Es wurde darauf hingewiesen, dass es dadurch noch zu kleinräumigen Verschiebungen kommen kann. Der Begriff „kleinräumig“ wird allerdings nicht definiert, daher sollten auch umliegende Regionen der Trassenkorridore bei der Erstellung der Raumwiderstände berücksichtigt werden. Für die Erdkabeltrasse SuedLink gibt es keine verbindlichen Abstandsregelungen. Es ist durchaus möglich die Trasse nahe an die Bebauung heranzuführen, auch wenn man sich dabei an Grenzwertrichtlinien halten muss. Durch die ArGe SuedLink ist die Planung des SuedLink viel transparenter geworden und letztendlich liegt es am Interesse jedes Einzelnen, die Beteiligungsmöglichkeiten zu nutzen. Auf der Internetseite des ÜNB TenneT gibt es umfangreiche Detailinformationen, die hier im „Kleinen 1 x 1 der Bürgerbeteiligung“  kurz auf das Wesentliche reduziert sind:

Das kleine „1 x 1“ der Bürgerbeteiligung:

In einem auf Geodaten basierenden System, können Bürger genau den geplanten SuedLink-Trassenverlauf verfolgen, mit einfachen (selbsterklärenden) Bedienungselementen, kann man Raumwiderstände direkt online in die Karten einpflegen:

SuedLink WebGIS
Detailinformationen über einzelne Streckenabschnitte erhält man in den sogenannten Steckbriefen. Die zugehörige Nummer in der Übersichtskarte dient zur Orientierung, in den Streifenkarten kann man die bereits identifizierten und in der Planung berücksichtigten  Raumwiderstände erkennen. SuedLink WebGIS 
Detailinformationen: Steckbriefe / Streifenkarten
Raumwiderstände werden wiederum in verschiedene Klassen eingeteilt und gewertet. Durch die neue Planung des SuedLink als Erdkabeltrasse ergeben sich auch neue Prioritäten. Boden- und Gewässerschutz, Wälder, Topographie, Bebauung,…wichtige Faktoren, die es zu berücksichtigen gilt. Hier eine Übersicht über die unterschiedliche Klassifizierung der Raumwiderstände und somit die Möglichkeit, diese für die eigene Region zu ermitteln. Detailinformationen: Steckbriefe / Streifenkarten
Raumwiderstandsklassen
Natürlich muss man erkennen, dass es einer Einzelperson schwer möglich sein kann, umfangreiche Hinweise zu relevanten Raumwiderständen zu geben, aber man kann jederzeit unterstützend tätig werden. Ob man nun selbst im SuedLink WebGIS Einträge vornimmt oder die Arbeit der Gemeinde unterstützt. Auch Natur- und Umweltverbände, Vereine oder Bürgerinitiativen vor Ort können über eventuelle Raumwiderstände informiert werden. Gleichzeitig kann man kontrollieren, ob diese auch tatsächlich tätig werden und sich fristgerecht bis zum  29. November 2016 an der Befragung im Vorfeld des offiziellen Planungs- und Genehmigungsverfahrens beteiligen. Raumwiderstandsklassen

Also viel Spaß! – …Scrollen…Klicken…Zoomen…Eintragen… – Es lohnt sich!

Dennoch: Vergessen wir nie, dass der SuedLink ein höchstumstrittenes Infrastrukturprojekt bleibt! Politisch gewollt, aber nie ausreichend begründet. Von Energieexperten angezweifelt, durch Studien als überflüssig identifiziert, sogar als Risiko für die Energiewende eingestuft und einem zentralistischen Energieversorgungssystem (unter der Kontrolle von Großkonzernen) geschuldet. Heute den erneuerbaren Energien die Schuld für steigende Strompreise und Netzentgelte zuzuordnen und dabei den Klima- und Umweltschutz auszuklammern, ist unverantwortlich. Umweltministerin Hendricks wird ohne Klimaschutzplan zum UN-Gipfel nach Marrakesch (7.-18.Nov.2016) reisen müssen, obwohl sie schon mehrfach konkrete Ziele unterbreitet hatte, die aber politisch nicht durchzusetzen waren.  Einen großen Teil der Verantwortung trägt hierbei das Kanzleramt und Bundeswirtschaftsminister Gabriel, der immer wieder vor Großindustrie und Lobbyverbänden einknickt. Armes, reiches Deutschland.