Trassengegner setzen am bundesweiten Aktionstag ein starkes Zeichen
Obwohl die Corona-Pandemie das öffentliche Leben noch lange beeinflussen wird, kehrt Deutschland inzwischen Schritt für Schritt zur „Normalität“ zurück. Lockdown und Kontaktbeschränkungen haben die unkontrollierte Ausbreitung des Sars-Cov-2-Virus verhindert und somit viele Menschen vor persönlichem Leid bewahrt. Doch die Welt dreht sich weiter und inzwischen müssen auch die lang erkämpften demokratischen Rechte in unserem Land geschützt werden.
Daher war die Bereitschaft groß, spontan und trotz widriger Umstände bundesweit Versammlungen anzumelden, um ein deutliches Protestzeichen der Trassengegner von SuedLink, Südostlink und Ultranet an die Bundesregierung zu schicken. Der BUND Naturschutz, zahlreiche Umweltvereine und Bürgerinitiativen gegen den überdimensionierten Netzausbau unterstützten die Aktion. „Die Corona-Krise wird dazu missbraucht, Gesetze wie das Planungssicherstellungsgesetz (PlanSiG) im Eiltempo zu verabschieden.“, empört sich Maria Quanz vom Bundesverband der Bürgerinitiativen gegen SuedLink, denn: „Mit dem PlanSiG wird die Öffentlichkeitsbeteiligung stark eingeschränkt. Onlinekonferenzen können zwar den Planungsprozess ergänzen, jedoch nie eine Antragskonferenz oder einen Erörterungstermin vor Ort ersetzen. Unter den derzeit erschwerten Bedingungen wurden nicht einmal die Fristen zur Abgabe von Stellungnahmen verlängert, dafür aber vorläufige Untersuchungsrahmen von der Bundesnetzagentur einfach festgelegt. Die Umsetzung umstrittener infrastruktureller Großprojekte will man durch die Anpassung vieler Gesetze im Windschatten von Corona noch schneller vorantreiben, obwohl es für den Netzausbau bereits genügend „Beschleunigungsgesetze“ gibt. Alle Planungsverfahren sind betroffen, auch zu SuedLink, der P43 und sogar zur geplanten Bahntrasse Fulda-Gerstungen. Die Prüffunktion von Umweltverbänden wird durch den massiven Eingriff in das Umweltrecht ebenfalls zunehmend ausgeschaltet. Die negativen Auswirkungen auf das Lebensumfeld der betroffenen Bevölkerung werden nicht mehr berücksichtigt und jetzt nimmt man den Menschen vor Ort auch noch die Stimme.“
Die regionalen Bürgerinitiativen Kiebitzgrund-aktiv in Burghaun, die BI Fuldatal und die BI Kalbach gegen SuedLink waren ebenfalls am bundesweiten Protest-Aktionstag der Trassengegner beteiligt. Denn auch in Corona-Zeiten lassen sie sich nicht mundtot machen.
Ausführlicher Bericht in Kürze auf:
Bundesverband der Bürgerinitiativen gegen SuedLink
