\n<\/strong>Die Bundesnetzagentur<\/a> ist eine selbst\u00e4ndige Bundesoberbeh\u00f6rde im Gesch\u00e4ftsbereich des Bundesministeriums f\u00fcr Wirtschaft und\u00a0Energie<\/a>. Seit dem Jahr 2011 \u00fcbernimmt die Bundesnetzagentur zudem Aufgaben im Bereich des Netzentwicklungsplans.<\/p>\n
Gesetzliche Grundlage<\/strong> Energiewirtschaftsgesetz (EnWG)<\/strong> Netzausbaubeschleunigungsgesetz (NABEG) Planungsverfahren beim Bau von \u00dcbertragungsnetzen Das Projekt SuedLink<\/a> befindet sich momentan planungstechnisch gesehen zwischen der Bedarfsermittlung, die vorliegt, und der Bundesfachplanung<\/a>. Die aktuellen Informationsveranstaltungen der Fa. TenneT sind Teil der vorgezogenen B\u00fcrgerbeteiligung. Netzausbau in f\u00fcnf Schritten:<\/strong><\/p>\n 1) Szenariorahmen >>> Dies ist bereits geschehen!<\/strong><\/span> 2) Netzentwicklungsplan >>> Dies ist bereits geschehen!<\/strong><\/span> 3) Bundesbedarfsplan >>> Dies ist bereits geschehen!<\/strong><\/span> 4) Bundesfachplanung >>> Sobald die beiden zust\u00e4ndigen Netzbetreiber TenneT und TransnetBW einen Antrag stellen, beginnt die Bundesfachplanung. <\/span><\/strong>Dies soll f\u00fcr die SuedLink-Trasse im Herbst 2014 geschehen!<\/strong><\/span><\/p>\n
\nDie gesetzlichen Grundlagen f\u00fcr die T\u00e4tigkeit der Bundesnetzagentur im Energiebereich sind das Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) und das Netzausbaubeschleunigungsgesetz (NABEG).<\/p>\n
\nDie Betreiber von Energieversorgungsnetzen (Netzbetreiber) werden von der Bundesnetzagentur und den Landesregulierungsbeh\u00f6rden \u00fcberwacht. Das Energieversorgungsnetz wird sowohl von Energielieferanten („Netznutzern“) zur Belieferung von Kunden als auch von Kraftwerksbetreibern zur Einspeisung von Elektrizit\u00e4t ben\u00f6tigt. In Deutschland sind vier Netzbetreiber t\u00e4tig: Amprion<\/a>, TransnetBW<\/a>, Tennet TSO<\/a> und 50Hertz Transmission<\/a>. Sie haben sich zum deutschen Netzregelverbund<\/a> zusammengeschlossen, um das Gleichgewicht von Verbrauch und Erzeugung elektrischer Leistung in untereinander verbundenen Stromnetzen<\/a> zu optimieren. Damit diese Monopolstellung nicht ausgenutzt wird um ausgew\u00e4hlte Netznutzer zu bevorzugen bzw. zu benachteiligen, m\u00fcssen Regulierungsbeh\u00f6rden den fairen Zugang zu den Energieversorgungsnetzen sicherstellen. Das ist u.a. auch die Aufgabe der Bundesnetzagentur.<\/p>\n
\n<\/strong>Seit 2011 erf\u00fcllt die Bundesnetzagentur dar\u00fcber hinaus verschiedene Aufgaben beim Ausbau der Stromnetzinfrastruktur. Da die deutschen Stromnetze in ihrem jetzigen Zustand nur bedingt auf den zus\u00e4tzlichen Transport gro\u00dfer Mengen erneuerbarer Energien vorbereitet sind, wurde die Bundesnetzagentur mit Verabschiedung des NABEG beauftragt, f\u00fcr einen beschleunigten Ausbau zu sorgen. Effiziente Planungs- und Genehmigungsverfahren sollen dies erm\u00f6glichen. Seit Juni 2013 wurde der Bundesnetzagentur die Kompetenz f\u00fcr die Durchf\u00fchrung von Planfeststellungsverfahren f\u00fcr l\u00e4nder- und grenz\u00fcberschreitende Netzausbauvorhaben<\/a> \u00fcbertragen.<\/p>\n
\n<\/strong>Vereinfacht ausgedr\u00fcckt gibt es drei Planungsebenen f\u00fcr den Bau von \u00dcbertragungsnetzen, zum Transport von Elektrizit\u00e4t \u00fcber ein H\u00f6chstspannungs- und Hochspannungsverbundsystem: Bedarfsermittlung, Bundesfachplanung und Planfeststellung. Im Austausch mit den Beh\u00f6rden, Vereinigungen und der \u00d6ffentlichkeit sollen die Anforderungen an die Planung m\u00f6glichst fr\u00fchzeitig gekl\u00e4rt werden. Beteiligung am Verfahren ist zu verschiedenen Zeitpunkten jedem B\u00fcrger m\u00f6glich.<\/p>\n
\n<\/strong><\/p>\n![\"timeline\"](\"https:\/\/i0.wp.com\/kiebitzgrund-aktiv.de\/wp-content\/uploads\/2014\/08\/timeline.jpg?resize=525%2C50\")
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\n<\/strong>Der Szenariorahmen<\/a> beschreibt die wahrscheinlichen Entwicklungen der deutschen Energielandschaft in den kommenden Jahren und wird von den Netzbetreibern entworfen. Genehmigt wird er von der Bundesnetzagentur, Resultat ist der Netzentwicklungsplan.<\/p>\n
\n<\/strong>Der Netzentwicklungsplan<\/a> muss von der Bundesnetzagentur best\u00e4tigt werden. M\u00f6gliche Umweltbelastungen werden im Umweltbericht<\/strong> festgehalten.B\u00fcrger, Verb\u00e4nde und Beh\u00f6rden k\u00f6nnen in Beteiligungsrunden konstruktiv am Netzentwicklungsplan und an der Umweltpr\u00fcfung<\/strong>mitarbeiten. Best\u00e4tigte Netzentwicklungspl\u00e4ne und Umweltberichte dienen als Entwurf eines Bundesbedarfsplans.<\/p>\n
\n<\/strong>Der Bundesbedarfsplan<\/a> enth\u00e4lt eine Liste der ben\u00f6tigten Leitungsvorhaben (bei Neubauprojekten jeweils mit Angabe der Start- und Endpunkte). Wesentlicher Teil des Bundesbedarfsplans ist eine Liste k\u00fcnftiger H\u00f6chstspannungsleitungen. Die Bundesregierung muss mindestens alle drei Jahre einen solchen Entwurf dem Bundesgesetzgeber zur Abstimmung vorlegen. Mit dem Erlass des Bundesbedarfsplangesetzes sind nun die energiewirtschaftliche Notwendigkeit und der vordringliche Bedarf verbindlich festgestellt, die Anfangs- und Endpunkte der k\u00fcnftigen H\u00f6chstspannungsleitungen fest.<\/p>\n
\n<\/strong>Bundesfachplanung<\/a> nennt man das Verfahren bei dem nun die Trassenkorridore festgelegt werden. Bis zu 1.000\u00a0Meter breite Streifen, in denen sp\u00e4ter einmal die Leitungen verlaufen werden. Dazu geh\u00f6rt auch eine erneute Strategische Umweltpr\u00fcfung. Zun\u00e4chst schl\u00e4gt der zust\u00e4ndige Netzbetreiber einen Korridorverlauf vor. In seinem Antrag muss er zudem auch m\u00f6gliche Alternativen darlegen. Das bundesweit einheitliche Vorgehen soll die Planung der ben\u00f6tigten Leitungen beschleunigen. Die Verantwortung f\u00fcr H\u00f6chstspannungsleitungen, die durch mehrere Bundesl\u00e4nder oder ins Ausland f\u00fchren sollen, liegt grunds\u00e4tzlich bei der Bundesnetzagentur. Die in der Bundesfachplanung festgelegten Trassenkorridore<\/a> sind verbindlich f\u00fcr die anschlie\u00dfende Planfeststellung<\/a> und werden nachrichtlich in den Bundesnetzplan aufgenommen.<\/p>\n